Schriftformerfordernis - Wann ist diese Schriftform gewahrt?
Schufa-Recht: Schriftformerfordernis – Eine Voraussetzung des § 28a Abs. 1 Nr. 4 BDSG – Wann ist diese Schriftform gewahrt?
Aktuelle Artikel
Bekommen Sie keinen Wohnungskredit? Möglicherweise ist die EU schuld!
Ende August 2016 ließen zahlreiche Medienberichte aufhorchen: Obwohl die Zinsen für Immobilienkäufer so niedrig sind wie nie, erhalten viele potenziellen Käufer von Wohn-Immobilien keinen Kredit mehr. So vergeben etwa die Ostdeutschen Sparkassen nach einem Bericht von MDR aktuell deutlich weniger...
Schufa-Recht: Negativeintrag bei Soldat im Afghanistan-Einsatz – Santander Consumer Bank AG widerruft Eintrag
Negativeintrag der Santander Consumer Bank AG nach Einschalten von Rechtsanwalt Tintemann gelöscht.
Chefarztbehandlung nur vom Chefarzt!
Im Jahr 2015 haben allein die Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen der Ärzteschaft in 2.132 Fällen einen Behandlungsfehler angenommen. Zwar ist Dr. Crusius, dem Vorsitzenden der Ständigen Konferenz der Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen der Bundesärztekammer, darin zuzustimmen, dass „überall wo Menschen arbeiten, Fehler...
Aktuelle Rechtsprechung zum Widerruf von Lebensversicherungen nach dem Policenmodell - Das frühere sog. „Policenmodell“
Aktuelle Rechtsprechung zum Widerruf von Lebensversicherungen nach dem Policenmodell - Das frühere sog. „Policenmodell“
Fristloses Kündigungsrecht für Vermieter bei Angebot der Untervermietung über „airbnb“
„airbnb“ ist ein 2008 im kalifornischen Silicon Valley gegründeter Community-Marktplatz für Buchung und Vermietung von Unterkünften. Dies funktioniert ähnlich einem Computerreservierungssystem für Hotelzimmer. „Weltweit Zuhause“ heißt es auf der Webseite, denn in über 34.000 Städten inserieren Menschen über diese Plattform...
Schufa-Recht: Außergerichtlicher Erfolg gegen die Telekom Deutschland GmbH
Negativer Eintrag der Telekom Deutschland GmbH durch Schufa Holding AG gelöscht
ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG unterliegt vor Pfälzischem Oberlandesgericht Zweibrücken
Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken hat eine Berufung gegen ein erstinstanzliches Urteil des Landgerichts (LG) Zweibrücken der ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG mit Beschluss vom 27.07.2016 zurückgewiesen. Die Entscheidung ist rechtskräftig, da der Streitwert von dem Gericht auf 9.000 Euro...
Unsere Experten in der Presse - Verbraucher und Recht zur Prospekthaftung von Prominenten
Die Werbung durch eine berühmte Persönlichkeit kann eine Prospekthaftung auslösen. Dies stellte der Bundesgerichtshof - BGH - bereits in seiner Entscheidung vom 17.11.2011 zum Az. III ZR 103/10 im Rahmen der sog. Ruppert Scholz Rechtsprechung fest. In der Zeitschrift Verbraucher...
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BVerfG: Wann muss der Weg zum BGH frei gemacht werden?
Eine in vielen Rechtsstreitigkeiten relevante Frage wurde nun durch das Bundesverfassungsgericht geklärt. Dieses äußert sich mit Beschluss v. 16.06.2016 – Az. 1 BvR 873/15 zu der wichtigen Frage, wann die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen werden muss. In den meisten Verfahren...
„Ewiges Widerrufsrecht“ – AachenMünchener scheitert mit Verfassungsbeschwerde
Die AachenMünchener Versicherung ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen ein sog. „ewiges Widerrufsrecht“ gescheitert (Az.: 1 BvR 2230/15, 1 BvR 2231/15). Für Versicherer stellt sich insbesondere im Bereich der Lebensversicherungen das Problem, dass vom Bundesgerichtshof in Karlsruhe ein sog. „ewiges Widerrufsrecht“...
Bundesgerichtshof entscheidet zum Widerruf von Verbraucherdarlehensverträgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 12. Juli 2016 – Az. XI ZR 564/15 und mit Urteil zum Az. XI ZR 501/15 entschieden, dass Verbraucherdarlehensverträge auch noch nach Jahren widerrufen werden können. Konkret wurde im bei dem Fall zum Az....