Thomas Lloyd: Anlegerin mit Berufung vor OLG Düsseldorf erfolgreich
OLG Düsseldorf hebt Entscheidung des LG Wuppertal auf und verurteilt CT
Infrastructure Holding Ltd. zur Zahlung.
Schweigepflicht bleibt Schweigepflicht – Ärzte dürfen Daten nur an den Berechtigten herausgeben
Es gibt mittlerweile mehrere Gerichtsurteile, in denen Schmerzensgeld dafür zugesprochen wurde, dass Ärzte gegen ihre Schweigepflicht verstoßen haben. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Informationen an enge Familienangehörige oder ähnlich nahestehende Personen weitergegeben werden. Im Ernstfall drohen dem betreffenden Arzt Schmerzensgeldforderungen i. H. v. 5.000 Euro bis hin zu 15.000 Euro. In einem Fall […]
Individualbeitrag bei Darlehensabschluss unwirksam
Nachdem der Bundesgerichtshof grundlegend Bearbeitungsgebühren in Darlehensverträgen für unwirksam erachtet hat, haben Banken nach weiteren Gestaltungsmöglichkeiten für Zusatzgebühren gesucht. Eine Variante hiervon ist ein „einmaliger laufzeitabhängiger Individualbeitrag“ in einem sog. Individual-Darlehensvertrag: **Der Individual-Darlehensvertrag** Das von der beklagten Bank angebotene Individual-Darlehen umfasste neben der Kreditbereitstellung folgende zusätzliche Leistungen: kostenlose Zahlungsplanänderungen, d. h. Änderung der monatlichen Ratenhöhe […]
