Schufa-Einträge löschen und Score verbessern

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Negativeintrag löschen

Die meisten in Deutschland lebenden Menschen registrieren früher oder später, dass es die Schufa Holding AG (auch bekannt als Schutzgemeinschaft für die allgemeine Kreditsicherung, oder wie hier fortan: SCHUFA) und andere Wirtschaftsauskunfteien wie z.B. die infoscore Consumer Data GmbH oder die Creditreform Boniversum GmbH gibt. Das dahinterstehende Konzept dieser Unternehmen ist so simpel wie weitreichend:

Das entsprechende Unternehmen (auch Auskunftei genannt) sammelt zahlungsrelevante Daten über eine Person und errechnet anhand dieser Daten, wie wahrscheinlich es ist, dass die Person ihre Zahlungsverpflichtung erfüllt (sog. Scorewert oder auch Scoring). Dabei besteht die SCHUFA als Gemeinschaftseinrichtung der kreditgebenden Wirtschaft. Die Kunden und Mitglieder der Schufa sind vor allem Unternehmen der Wirtschaft, die ihren Kunden Kredite oder Verträge mit langen Laufzeiten gewähren und daher auf deren Bonität wesentlichen Wert legen.

Eine Abfrage dieser Daten und eines bereichsspezifischen Scorewertes findet z.B. immer dann statt, wenn man ein neues Konto eröffnen, einen Kredit aufnehmen oder eine Bestellung auf Rechnung bezahlen möchte. Auch im Telekommunikationssektor und in anderen Bereichen wird der Scorewert berücksichtigt. Mittlerweile verlangen auch viele Vermieter eine SCHUFA-Auskunft, welche in der Vorgabe von Mietwohnungen und dem Abschluss von Mietverträgen berücksichtigt wird.

Ins Bewusstsein der meisten Verbraucher rückt die Tätigkeit der SCHUFA dann, wenn ein negativer Eintrag oder ein schlechter Scorewert das angestrebte Ergebnis verhindert und man beispielsweise keinen Kredit bekommt. Im Folgenden soll ein Überblick rund um alle Fragen zu sog. negativen Schufa Einträgen gegeben werden.

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Wie verhindert man einen Schufa Eintrag?

Der beste Schutz gegen einen negativen Schufa Eintrag ist natürlich, seine Rechnungen rechtzeitig und vollständig zu begleichen. Wenn dies aus irgendwelchen Gründen mal nicht möglich sein sollte, gibt es dennoch einige Maßnahmen, die dabei helfen können, sich gegen einen Negativeintrag zu schützen.

Zunächst sollten eine Forderung, wenn Sie in der konkreten Form nicht nachvollziehbar ist, immer bei der Gegenseite bestritten werden. Sollte die Gegenseite einen Mahnbescheid beantragt haben, ist dagegen unbedingt Widerspruch einzulegen bzw. die Forderung auszugleichen um einen Eintrag bei der SCHUFA zu verhindern. Schufa Einträge zu titulierten Forderungen sind am schwierigsten zur Löschung zu bringen, da ein Vollstreckungsbescheid oder ein Urteil ein enorm hohes Beweispotenzial haben.

In jedem Stadium ist es sinnvoll eine Ratenzahlungsvereinbarung abzuschließen. Nach der Rechtsprechung des LG Braunschweig (Urt. v. 28.06.2013, Az.: 9 O 2394/12) und weiterer Gerichte führt eine solche Vereinbarung dazu, dass nur die konkrete Rate und nicht die gesamte Forderung fällig ist. Das bedeutet, dass eine Bank oder ein anderes Unternehmen ab diesem Zeitpunkt keinen negativen Schufa Eintrag über die gesamte Forderung vornehmen darf. Das kann auch dann helfen, wenn zwar vorher ein negativer Schufa Eintrag vorgenommen wurde, dieser aber unter einem Fehler leidet, weil der Betroffene beispielsweise nicht auf die bevorstehende Datenübermittlung (und damit in der Konsequenz über den negativen Schufa Eintrag) informiert wurde.

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Konkrete Rechtsgrundlagen

Bis zum 25.05.2018 war die Übermittlung von sogenannten Negativmerkmalen anhand von § 28a Abs. 1 Nr. 1-5 BDSG a.F. zu beurteilen.

Dabei war klar geregelt, dass die Übermittlung personenbezogener Daten an Auskunfteien (wie z.B. die SCHUFA, Creditreform, Bürgel oder andere) über eine Forderung nur zulässig ist, wenn die geschuldete Leistung trotz Fälligkeit nicht erbracht worden ist, die Übermittlung zur Wahrung berechtigter Interessen der verantwortlichen Stelle oder eines Dritten erforderlich ist und der Betroffene nach Eintritt der Fälligkeit die Forderung mindestens zweimal schriftlich gemahnt worden ist.

Ist die Forderung nicht fällig (z.B. weil sich der Schuldner noch nicht im Zahlungsverzug befindet oder eine Ratenzahlung oder Stundung vereinbart hat), liegt kein rechtmäßiger Schufa-Eintrag vor.

Seit dem 25.05.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Diese sieht lediglich sehr allgemeine Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung vor. Bei negativen SCHUFA-Einträgen ergibt sich die Rechtfertigung nur aus der Interessenabwägung des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Als grundlegende Orientierung kann die Norm des § 31 Abs. 2 BDSG (§ 28a Abs. 1 BDSG a.F.) helfen, obgleich die Voraussetzung für eine Datenübermittlung nicht mehr explizit festgelegt wird.

Grundsätzlich ist hier die einmeldende Stelle für das Vorliegen der Voraussetzungen nach Art. 6 Abs. 1 DSGVO beweisbelastet. Es gilt nämlich die gesetzliche Vermutung, dass grundsätzlich jede Datenverarbeitung rechtswidrig ist, wen kein entsprechender Rechtfertigungsgrund vorliegt.

In § 31 Abs. 1 BDSG und in Art. 6 und 22 DSGVO ist nun auch das sog. Scoringverfahren gesetzlich eindeutig geregelt. Danach dürfen die Auskunfteien die gespeicherten Daten im Rahmen eines wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahrens verwenden, um hiermit eine Prognose über das zukünftige Verhalten bestimmter Personengruppen zu erstellen. Hierbei kann es vorkommen, dass trotz Fehlens negativer Einträge der Scorewert einer betroffenen Person so niedrig ist, dass er nicht bzw. nicht mehr als kreditwürdig angesehen wird.

Das Scoring muss daher auch einer rechtlichen Überprüfung unterzogen werden können, auch wenn der Bundesgerichtshof meint, dass die Schufa Holding AG ihre Datenformel nicht offen legen muss.

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