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Autor: Raphael Rohrmoser

Leasetrend AG zahlt Raten zum 30.06.2017 nicht wie angekündigt aus.

Neues von der Leasetrend AG aus Oberhaching. Anleger, die Ihre Kapitalanlage in Form einer atypisch stimmen Beteiligung bei der Leasetrend AG gekündigt haben, erhalten nunmehr mit Datum vom 20.06.2017 die Mitteilung, dass sich zum 30.06.2017 und zum 30.09.2017 angekündigte Auszahlungen aus der Abrechnung der stillen Beteiligungen um wenige Monate verzögern. Die Gesellschaft verweist wegen der […]

Infinus Skandal: Wer bezahlt gemeinsamen Vertreter der FuBus Schuldverschreibungsgläubiger?

Nach der Insolvenz der Infinus Gruppe wurden u.a. von der FuBus KGaA Versammlungen der Insolvenzgläubiger durchgeführt, in welchen für diese nach dem Schuldverschreibungsgesetz sogenannte gemeinsame Vertreter gewählt wurde. Diese wollten sich gerne aus der Insolvenzmasse der FuBus KGaA einen Vorschuss für ihre Tätigkeit auszahlen lassen. Da dies nicht erfolgte, wurde geklagt. Zunächst vor dem LG […]

Schufa-Recht: Negativeintrag der Barclays Bank PLC nach gerichtlichem Vergleich widerrufen

Ein junger Modedesigner aus Berlin hat das AdvoAdvice-Expertenteam mit einer Schufa-Angelegenheit beauftragt. Die Beauftragung ging auf den Monat März 2016 zurück. Im Juni 2017 konnte endlich das eigentliche Hauptproblem gelöst werden, denn die Barclays Bank PLC verpflichtete sich nunmehr in einem gerichtlich protokollierten Vergleich, den Negativeintrag zu widerrufen. **Was war geschehen?** Der Betroffene glich monatelang […]

Schweigepflicht bleibt Schweigepflicht – Ärzte dürfen Daten nur an den Berechtigten herausgeben

Es gibt mittlerweile mehrere Gerichtsurteile, in denen Schmerzensgeld dafür zugesprochen wurde, dass Ärzte gegen ihre Schweigepflicht verstoßen haben. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Informationen an enge Familienangehörige oder ähnlich nahestehende Personen weitergegeben werden. Im Ernstfall drohen dem betreffenden Arzt Schmerzensgeldforderungen i. H. v. 5.000 Euro bis hin zu 15.000 Euro. In einem Fall […]

BGH: Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens nun unter bestimmten Voraussetzungen doch möglich

**Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 16. Mai 2017 – XI ZR 586/15 stellt keine Abkehr von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vom 21.02.2017 – XI ZR 467/15 dar. Dies sei einmal für den verwunderten Leser vorweggenommen. Es gilt weiterhin der Vorrang der Leistungsklage.** Noch im Februar 2017 hatte der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Zulässigkeit einer Feststellungsklage nach […]

Nicht jede Prämienerhöhung bei PKV ist wirksam

Bereits im Oktober 2016 hat das Amtsgericht Potsdam in einer noch nicht rechtskräftigen Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der Erhöhung von Versicherungsbeiträgen entschieden. Das Urteil datiert vom 18.10.2016 zum Az.: 29 C 122/16. Auch wenn es dem Urteil noch an Rechtskraft mangelt, kann dieses aber bereits als ein kleiner Meilenstein für private Krankenversicherte bezeichnet werden. **Was […]

Schufa-Recht: Erneut ein Eintrag der Synergie Inkasso GmbH gelöscht

Die Kanzlei AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB aus Berlin konnte ein weiteres „Schufa-Problem“ lösen. In diesem Fall wurde durch die Synergie Inkasso GmbH eine Forderung zulasten eines 36-Jährigen Mannes eingetragen. Dieser hatte mehrere Wohneinheiten vermietet und dabei einen Stromversorgungsvertag mit der Löwenzahn Energie GmbH abgeschlossen. Im Rahmen der Schlussrechnung wurden nach Angaben des Leipzigers einige […]