Unsere Experten in der Presse zum Thema Wohnimmobilienkreditrichtlinie
Das Berliner Anwaltsblatt hat in seiner Ausgabe einen Artikel zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie in deutsches Recht veröffentlicht. In der Ausgabe aus dem November 2016 geben RA Klevenhagen und Dr. Erik Olaf Kraatz einen ersten Überblick über die Neuerungen in der Gesetzessystematik, bei der Kreditwürdigkeitsprüfung und den Informationspflichten, die der Darlehensgeber erfüllen muss. Eine ausführlichere Version […]
Schufa-Recht: ING DiBa erstinstanzlich zum Schufa Widerruf verurteilt
Das Landgericht Frankfurt (Oder) hat in erster Instanz die ING DiBa AG zum Widerruf eines negativen SCHUFA – Eintrags verurteilt. Das am 15.09.2016 verkündete Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die ING DiBa AG kann gegen dieses Urteil Berufung zum Brandenburgischen Oberlandesgericht einlegen. **Was war Hintergrund des Rechtsstreits** Der Kläger hatte im Mai 2010 bei der […]
Unsere Experten in der Presse: Schriftformerfordernis bei Mahnschreiben i.S.d. § 28a BSDG
Rechtsanwalt Dr. Tintemann – Beitrag in der Fachzeitschrift Verbraucher und Recht – Ausgabe 10/2016 Bedarf eine Mahnung i.S.d. Datenschutzgesetzes der Schriftform, oder genügt die reine Schriftlichkeit der Mahnung? Wie verhält es sich mit Mahnungen in einer online verfügbaren PostBox? Unsere Experten werten die aktuelle Rechtsprechung aus und erörtern die Gründe, welche für eine qualifizierte Mahnung […]
Bekommen Sie keinen Wohnungskredit? Möglicherweise ist die EU schuld!
Ende August 2016 ließen zahlreiche Medienberichte aufhorchen: Obwohl die Zinsen für Immobilienkäufer so niedrig sind wie nie, erhalten viele potenziellen Käufer von Wohn-Immobilien keinen Kredit mehr. So vergeben etwa die Ostdeutschen Sparkassen nach einem Bericht von MDR aktuell deutlich weniger Immobiliendarlehen und auch in Bayern seien in diesem Jahr mehr Darlehensanträge abgelehnt worden als sonst. […]
Schriftformerfordernis – Wann ist diese Schriftform gewahrt?
Schufa-Recht: Schriftformerfordernis – Eine Voraussetzung des § 28a Abs. 1
Nr. 4 BDSG – Wann ist diese Schriftform gewahrt?
Fristloses Kündigungsrecht für Vermieter bei Angebot der Untervermietung über „airbnb“
„airbnb“ ist ein 2008 im kalifornischen Silicon Valley gegründeter Community-Marktplatz für Buchung und Vermietung von Unterkünften. Dies funktioniert ähnlich einem Computerreservierungssystem für Hotelzimmer. „Weltweit Zuhause“ heißt es auf der Webseite, denn in über 34.000 Städten inserieren Menschen über diese Plattform Unterkünfte, insbesondere für Touristen. Die Gesamtzahl der Gäste, die über diese Plattform buchen, soll bei […]
Schufa-Recht: Außergerichtlicher Erfolg gegen die Telekom Deutschland GmbH
Negativer Eintrag der Telekom Deutschland GmbH durch Schufa Holding AG
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ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG unterliegt vor Pfälzischem Oberlandesgericht Zweibrücken
Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken hat eine Berufung gegen ein erstinstanzliches Urteil des Landgerichts (LG) Zweibrücken der ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG mit Beschluss vom 27.07.2016 zurückgewiesen. Die Entscheidung ist rechtskräftig, da der Streitwert von dem Gericht auf 9.000 Euro festgelegt und die Revision nicht zugelassen wurde. Geklagt hatte die ALAG hier auf Zahlung von […]
BVerfG: Wann muss der Weg zum BGH frei gemacht werden?
Eine in vielen Rechtsstreitigkeiten relevante Frage wurde nun durch das Bundesverfassungsgericht geklärt. Dieses äußert sich mit Beschluss v. 16.06.2016 – Az. 1 BvR 873/15 zu der wichtigen Frage, wann die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen werden muss. In den meisten Verfahren gilt das zweitinstanzliche Urteil vor dem Oberlandesgericht als abschließendes Urteil. Nur in besonderen Fällen muss […]