BGH zu Klausel bei Berufungsunfähigkeitsversicherung
Der Kläger, ein Verbraucherverband, hatte gegen den Beklagten, einen Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit, zunächst vor dem Landgericht Berlin Klage erhoben. Klagegegenstand war eine Klausel, welchen der Beklagten in seinen allgemeinen Versicherungsbedingungen verwendet. Diese Klausel hatte folgenden Inhalt: *„Als versicherter Beruf im Sinne der Bedingungen gilt die vor Eintritt des Versicherungsfalls zuletzt konkret ausgeübte Tätigkeit mit der […]
Änderung von AVB oft nicht wirksam
Wussten Sie schon, dass Ihnen der Versicherer noch so viele geänderte Allgemeine Versicherungsbedingungen übersenden kann und dass diese trotzdem für Sie ohne Bedeutung sind? Wer kennt das nicht. Es tritt eine Gesetzesänderung ein und schon werden Sie von Ihrem Vertragspartner mit großen Briefen überhäuft. Inhalt dieser Briefe sind dann meist eng beschriebene Seiten mit geänderten […]
