BGH: Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens nun unter bestimmten Voraussetzungen doch möglich
**Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 16. Mai 2017 – XI ZR 586/15 stellt keine Abkehr von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vom 21.02.2017 – XI ZR 467/15 dar. Dies sei einmal für den verwunderten Leser vorweggenommen. Es gilt weiterhin der Vorrang der Leistungsklage.** Noch im Februar 2017 hatte der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Zulässigkeit einer Feststellungsklage nach […]
Unsere Experten in der Presse – WELT über Lehman Klagen
WELT über Lehman Klagen mit Anwälten von AdvoAdvice
Hält die Klausel zur einmaligen Bearbeitungsgebühr der Inhaltskontrolle stand?
Hält die Klausel zur einmaligen Bearbeitungsgebühr der Inhaltskontrolle stand? – Wichtiger Verhandlungstag des BGH für Unternehmer
Nicht laufzeitabhängige Bearbeitungsgebühr im Unternehmerkredit- BGH verhandelt über Wirksamkeit
Am 04. Juli 2017 um 12.00 Uhr wird vor dem Bundesgerichtshof ein weiterer Fall einer möglicherweise unwirksamen Klausel in einem Unternehmerdarlehen verhandelt, die ein nicht laufzeitabhängiges Bearbeitungsentgelt in Höhe von 13.500,00 € vorsah. In diesem Fall eines Bauunternehmers wurde zum Zwecke des Ankaufs- und Umbaus eines Wohn- und Geschäftshauses ein nicht revolvierendes Darlehen mit Höchstbetrag […]
Unsere Experten in der Presse – Berliner Morgenpost – Klagen von Lehman Anlegern
Unsere Experten in der Presse – Berliner Morgenpost über Lehman Anleger In unserer neuen Reihe „Best of Presse und Medien“ berichten wir nun einmal wöchentlich über eine bereits in der Vergangenheit liegende Berichterstattung über unsere Experten aus Presse, Medien oder Fachpresse. Heute in Beitrag aus der Berliner Morgenpost vom 07.02.2010 über Klagen von Lehman Brothers […]
BGH zu Bankenhaftung bei Schrottimmobilien
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem aktuellen Urteil vom 18. Oktober 2016, Aktenzeichen XI ZR 145/14, klargestellt, dass sich die Kenntnis einer Bank von einem groben Missverhältnis zwischen dem Kaufpreis und dem tatsächlichen Verkehrswert einer durch sie finanzierten Immobilie nicht aufgrund ihrer Kenntnis von der für die Immobilie erzielten Jahresnettomiete im Wege eines „vereinfachten Ertragswertverfahren“ […]
BGH zum Widerruf von Darlehen – Unzulässigkeit der Feststellungsklage
Man hat den Eindruck, als entscheide der Bundesgerichtshof in letzter Zeit primär Widerrufsfälle: Im Oktober 2016 entschied der Bundesgerichtshof über den Widerruf bei mehreren Darlehensnehmern (Urteil vom 11.10.2016 – XI ZR 482/15). Im November 2016 erklärte der Bundesgerichtshof die Formulierung in Widerrufsbelehrungen, die Widerrufsfrist beginne „nach Abschluss des Vertrags, aber erst, nachdem der Darlehensnehmer alle […]
BGH zum Widerruf von Darlehen
Die Flut an ober- und höchstrichterlicher Entscheidung reißt nicht ab. Aktuell setzte sich der Bundesgerichtshof am 21.2.2017 mit einer weiteren typischen Formulierung in Widerrufsbelehrungen auseinander: *„Der Lauf der Frist für den Widerruf beginnt einen Tag, nachdem Ihnen* *- eine Ausfertigung dieser Widerrufsbelehrung* *- die Vertragsurkunde, der schriftliche Vertragsantrag oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des […]
Widerruf von Darlehen wegen fehlender Angabe zur Aufsichtsbehörde?
Entscheidungen zu den verschiedenen Formulierungen in Widerrufsbelehrungen von Darlehensverträgen haben Hochkonjunktur, nachdem der Gesetzgeber viele Kunden gezwungen hatte, bis zum 10. Juni 2010 abgeschlossene Immobiliar-Darlehensverträge bis zum 21. Juni 2016 zu widerrufen; in Folge der Widerrufsflut sind zahlreiche Klagen anhängig. Kürzlich hat der Bundesgerichtshof sich mal wieder zu einer umstrittenen Formulierung geäußert, die sich in […]
