Kündigung von Sparverträgen durch Sparkasse und Volksbank

Die Sparkasse Märkisch-Oderland (MOL) aber auch andere Banken und Sparkassen sollen gut verzinste Sparverträge Ihrer Kunden aus den letzten Jahren gekündigt haben. Merkmal dieser Sparverträge ist, dass die Banken neben der laufenden Verzinsung sogenannte „Bonus“-Verzinsungen gewähren, welche weit über dem marktüblichem Zinssatz liegen. Diese hohen Bonusverzinsungen können die Banken derzeit nur schwer erwirtschaften und kündigen […]

BGH: Keine Gebühren für SMS-TAN Verfahren

Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einer Entscheidung vom 25.07.2017 entschieden, dass die vorformulierte Klausel „Jede smsTAN kostet 0,10 € (unabhängig vom Kontomodell) in Bezug auf Verträge über Zahlungsdienst zwischen einem Kreditinstitut und einem Verbraucher unwirksam ist. Die Entscheidung erging zu dem Az. XI ZR 260/15 und erging aufgrund einer […]

Widerruf von Darlehen wegen fehlender Angabe zur Aufsichtsbehörde?

Entscheidungen zu den verschiedenen Formulierungen in Widerrufsbelehrungen von Darlehensverträgen haben Hochkonjunktur, nachdem der Gesetzgeber viele Kunden gezwungen hatte, bis zum 10. Juni 2010 abgeschlossene Immobiliar-Darlehensverträge bis zum 21. Juni 2016 zu widerrufen; in Folge der Widerrufsflut sind zahlreiche Klagen anhängig. Kürzlich hat der Bundesgerichtshof sich mal wieder zu einer umstrittenen Formulierung geäußert, die sich in […]