Thomas Lloyd: Anlegerin mit Berufung vor OLG Stuttgart erfolgreich.
Thomas Lloyd Anlegerin mit Berufung vor dem OLG Stuttgart in zweiter Instanz
erfolgreich.
Alphapool: Verurteilung gegen Vorstand und Hintermänner rechtskräftig
‚Alphapool: BGH weist Revision gegen Strafurteil zurück‘
SAM AG: Freiheitsstrafen für Verwaltungsrat und Direktoren
LG München verurteilt Hintermänner der SAM AG zu Freiheitsstrafen
SAM AG: Regensburger Rechtsanwälte durch OLG Nürnberg zum Schadensersatz verurteilt
OLG Nürnberg verurteilt Regensburger Rechtsanwälte in Sachen SAM AG zum
Schadensersatz
SAM AG: BGH hebt KG auf und verweist zurück.
‚SAM AG: Bundesgerichtshof hebt Urteil des Kammergericht auf‘
BGH zu Klausel bei Berufungsunfähigkeitsversicherung
Der Kläger, ein Verbraucherverband, hatte gegen den Beklagten, einen Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit, zunächst vor dem Landgericht Berlin Klage erhoben. Klagegegenstand war eine Klausel, welchen der Beklagten in seinen allgemeinen Versicherungsbedingungen verwendet. Diese Klausel hatte folgenden Inhalt: *„Als versicherter Beruf im Sinne der Bedingungen gilt die vor Eintritt des Versicherungsfalls zuletzt konkret ausgeübte Tätigkeit mit der […]
BVerfG: Wann muss der Weg zum BGH frei gemacht werden?
Eine in vielen Rechtsstreitigkeiten relevante Frage wurde nun durch das Bundesverfassungsgericht geklärt. Dieses äußert sich mit Beschluss v. 16.06.2016 – Az. 1 BvR 873/15 zu der wichtigen Frage, wann die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen werden muss. In den meisten Verfahren gilt das zweitinstanzliche Urteil vor dem Oberlandesgericht als abschließendes Urteil. Nur in besonderen Fällen muss […]
