ThomasLloyd: Erfolg für Anleger vor Bundesgerichtshof (BGH)

Erfolg für ThomasLloyd-Anleger vor dem BGH

Erfolg für einen Anleger gegen die CT Infrastructure Holding Limited. Der BGH hat eine Entscheidung des OLG Brandenburg aufgehoben und die Sache zurückverwiesen. Hintergründe des Verfahrens Der Kläger hatte sich an der DKM Global Opportunities Fonds 01 GmbH als atypisch stiller Gesellschafter mit einer Anlagesumme von 18.000 Euro beteiligt. Zudem hatte der Kläger Genussrechte bei […]

BGH zu Klausel bei Berufungsunfähigkeitsversicherung

Der Kläger, ein Verbraucherverband, hatte gegen den Beklagten, einen Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit, zunächst vor dem Landgericht Berlin Klage erhoben. Klagegegenstand war eine Klausel, welchen der Beklagten in seinen allgemeinen Versicherungsbedingungen verwendet. Diese Klausel hatte folgenden Inhalt: *„Als versicherter Beruf im Sinne der Bedingungen gilt die vor Eintritt des Versicherungsfalls zuletzt konkret ausgeübte Tätigkeit mit der […]

BVerfG: Wann muss der Weg zum BGH frei gemacht werden?

Eine in vielen Rechtsstreitigkeiten relevante Frage wurde nun durch das Bundesverfassungsgericht geklärt. Dieses äußert sich mit Beschluss v. 16.06.2016 – Az. 1 BvR 873/15 zu der wichtigen Frage, wann die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen werden muss. In den meisten Verfahren gilt das zweitinstanzliche Urteil vor dem Oberlandesgericht als abschließendes Urteil. Nur in besonderen Fällen muss […]